MP-BUS Datenbrowser
‹ Alle Leistungen

Straßenreinigung

Leistung 8665639 · Typ LOV · zuletzt geändert 27.03.2026

LeiKa-Schlüssel
99108028021000
Synonyme
Straßenreinigung Winterdienst Unkraut auf Gehweg Straßenreinigungspflich
Kategorien
Erschließung und Infrastruktur

Zuständige Organisationseinheiten (2)

OrganisationseinheitGebiete der Zuständigkeit
Fachgruppe 20 - Finanzen Soltau
Fachgruppe 32 - Sicherheit und Ordnung Soltau

Inhalt (Textblöcke, 18)

Leistungsbeschreibung

Die Straßenreinigung für Anlieger ist in der Straßenreinigungssatzung geregelt.

Regionalisierung: Einheitsgemeinde Soltau

Als Eigentümer eines bebauten oder unbebauten Grundstückes, das an eine öffentliche Straßen angrenzt, sind Sie grundsätzlich zur Straßenreinigung verpflichtet.

Die Straßenreinigung umfaßt die Reinigung der Geh- und Radwege, der Fahrbahnen einschließlich der Gossen sowie der Seitenstreifen. Sie soll bei Bedarf, jedoch mindestens einmal wöchentlich durchgeführt werden. Insbesondere sind die Gossen und Regeneinläufe freizuhalten. Gefahrenquellen sind unverzüglich zu beseitigen oder der Stadtverwaltung zu melden.

Schmutz, Schlamm, Laub, Papier, sonstiger Unrat und Unkraut sind zu beseitigen.

Verstöße gegen diese Vorschriften stellen Ordnungswidrigkeiten dar und können mit Geldbußen geahndet werden.

Teaser

Die Straßenreinigung für Anlieger ist in der Straßenreinigungssatzung geregelt.

An wen muss ich mich wenden?

Die Zuständigkeit liegt bei der Gemeinde, der Samtgemeinde und der Stadt.

Zuständige Stelle

nicht angegeben

Voraussetzungen

nicht angegeben

Druckformulare / Merkblätter

nicht angegeben

Welche Unterlagen werden benötigt?

Es werden keine Unterlagen benötigt.

Welche Gebühren fallen an?

Es fallen ggf. Gebühren an. Wenden Sie sich bitte an die zuständige Stelle.

Verfahrensablauf

nicht angegeben

Welche Fristen muss ich beachten?

Es müssen ggf. Fristen beachtet werden. Wenden Sie sich bitte an die zuständige Stelle.

Bearbeitungsdauer

nicht angegeben

Was sollte ich noch wissen?

nicht angegeben

Rechtsgrundlage

Straßenreinigungssatzung

Regionalisierung: Einheitsgemeinde Soltau

Straßenreinigungsverordnung

Rechtsbehelf

nicht angegeben

Unterstützende Institutionen

nicht angegeben

Fachlich freigegeben durch

nicht angegeben

Welche Dokumente resultieren aus dieser Leistung?

nicht angegeben

Urheber

nicht angegeben

Rohdaten (JSON) anzeigen — alle synchronisierten Felder dieser Leistung
{
    "id": "8665639",
    "name": "Straßenreinigung",
    "teaser": "<p><p>Die Straßenreinigung für Anlieger ist in der Straßenreinigungssatzung geregelt.</p></p>",
    "type": "LOV",
    "leika_keys": [
        "99108028021000"
    ],
    "synonyms": [
        "Straßenreinigung",
        "Winterdienst",
        "Unkraut auf Gehweg",
        "Straßenreinigungspflich"
    ],
    "text_blocks": [
        {
            "text": "<p>Die Straßenreinigung für Anlieger ist in der Straßenreinigungssatzung geregelt.</p>",
            "type": {
                "id": "8669895",
                "key": "LLGBESCHREIBUNG",
                "name": "Leistungsbeschreibung",
                "description": "Einleitende Situationsbenennung, Kern der Dienstleistung, Unbedingte Voraussetzungen bzw. Ausnahmen"
            },
            "externalLinks": [],
            "specialisations": [
                {
                    "text": "<p>Als Eigentümer eines bebauten oder unbebauten Grundstückes, das an eine öffentliche Straßen angrenzt, sind Sie grundsätzlich zur Straßenreinigung verpflichtet.</p><p>Die Straßenreinigung umfaßt die Reinigung der Geh- und Radwege, der Fahrbahnen einschließlich der Gossen sowie der Seitenstreifen. Sie soll bei Bedarf, jedoch mindestens einmal wöchentlich durchgeführt werden. Insbesondere sind die Gossen und Regeneinläufe freizuhalten. Gefahrenquellen sind unverzüglich zu beseitigen oder der Stadtverwaltung zu melden.</p><p>Schmutz, Schlamm, Laub, Papier, sonstiger Unrat und Unkraut sind zu beseitigen.</p><p>Verstöße gegen diese Vorschriften stellen Ordnungswidrigkeiten dar und können mit Geldbußen geahndet werden.</p>",
                    "legalNorms": [],
                    "externalLinks": [],
                    "restrictedArea": "Einheitsgemeinde Soltau"
                }
            ]
        },
        {
            "text": "<p><p>Die Straßenreinigung für Anlieger ist in der Straßenreinigungssatzung geregelt.</p></p>",
            "type": {
                "id": "372138700",
                "key": "TEASER",
                "name": "Teaser"
            },
            "externalLinks": [],
            "specialisations": []
        },
        {
            "text": "<p>Die Zuständigkeit liegt bei der Gemeinde, der Samtgemeinde und der Stadt.</p>",
            "type": {
                "id": "8669896",
                "key": "WENWENDEN",
                "name": "An wen muss ich mich wenden?"
            },
            "externalLinks": [],
            "specialisations": []
        },
        {
            "text": "<p>nicht angegeben</p>",
            "type": {
                "id": "307874608",
                "key": "ZUSTSTELLE",
                "name": "Zuständige Stelle"
            },
            "externalLinks": [],
            "specialisations": []
        },
        {
            "text": "<p>nicht angegeben</p>",
            "type": {
                "id": "307874607",
                "key": "VORAUSSETZUNG",
                "name": "Voraussetzungen"
            },
            "externalLinks": [],
            "specialisations": []
        },
        {
            "text": "<p>nicht angegeben</p>",
            "type": {
                "id": "8669901",
                "key": "FORMULARE",
                "name": "Druckformulare / Merkblätter",
                "description": "Liste vorhandener zugehöriger Downloads"
            },
            "externalLinks": [],
            "specialisations": []
        },
        {
            "text": "<p>Es werden keine Unterlagen benötigt.</p>",
            "type": {
                "id": "8669897",
                "key": "WASMITBRINGEN",
                "name": "Welche Unterlagen werden benötigt?",
                "description": "Aufzählung der Unterlagen, die mitgebracht werden müssen."
            },
            "externalLinks": [],
            "specialisations": []
        },
        {
            "text": "<p>Es fallen ggf. Gebühren an. Wenden Sie sich bitte an die zuständige Stelle.</p>",
            "type": {
                "id": "8669898",
                "key": "GEBUEHREN",
                "name": "Welche Gebühren fallen an?"
            },
            "externalLinks": [],
            "specialisations": []
        },
        {
            "text": "<p>nicht angegeben</p>",
            "type": {
                "id": "307874606",
                "key": "VERFAHRENSABLAUF",
                "name": "Verfahrensablauf"
            },
            "externalLinks": [],
            "specialisations": []
        },
        {
            "text": "<p>Es müssen ggf. Fristen beachtet werden. Wenden Sie sich bitte an die zuständige Stelle.</p>",
            "type": {
                "id": "8669899",
                "key": "FRISTEN",
                "name": "Welche Fristen muss ich beachten?",
                "description": "z.B. Vorlauffristen, Stichtermine, anschließende Dauer"
            },
            "externalLinks": [],
            "specialisations": []
        },
        {
            "text": "<p>nicht angegeben</p>",
            "type": {
                "id": "307874600",
                "key": "BEARBEITUNGSDAUER",
                "name": "Bearbeitungsdauer"
            },
            "externalLinks": [],
            "specialisations": []
        },
        {
            "text": "<p>nicht angegeben</p>",
            "type": {
                "id": "8669902",
                "key": "WASWISSEN",
                "name": "Was sollte ich noch wissen?",
                "description": "Hinweise, Links, angekündigte, aber noch nicht gültige Veränderungen etc."
            },
            "externalLinks": [],
            "specialisations": []
        },
        {
            "text": "<p>Straßenreinigungssatzung</p>",
            "type": {
                "id": "8669900",
                "key": "RECHTSGRUNDLAGE",
                "name": "Rechtsgrundlage"
            },
            "externalLinks": [],
            "specialisations": [
                {
                    "text": "<p>Straßenreinigungsverordnung</p>",
                    "legalNorms": [],
                    "externalLinks": [],
                    "restrictedArea": "Einheitsgemeinde Soltau"
                }
            ]
        },
        {
            "text": "<p>nicht angegeben</p>",
            "type": {
                "id": "9235478",
                "key": "RECHTSBEHELF",
                "name": "Rechtsbehelf"
            },
            "externalLinks": [],
            "specialisations": []
        },
        {
            "text": "<p>nicht angegeben</p>",
            "type": {
                "id": "9235479",
                "key": "INSTITUTION",
                "name": "Unterstützende Institutionen"
            },
            "externalLinks": [],
            "specialisations": []
        },
        {
            "text": "<p>nicht angegeben</p>",
            "type": {
                "id": "307874601",
                "key": "FREIGABE",
                "name": "Fachlich freigegeben durch"
            },
            "externalLinks": [],
            "specialisations": []
        },
        {
            "text": "<p>nicht angegeben</p>",
            "type": {
                "id": "299805000",
                "key": "RESULTIERENDEDOKUMENTE",
                "name": "Welche Dokumente resultieren aus dieser Leistung?"
            },
            "externalLinks": [],
            "specialisations": []
        },
        {
            "text": "<p>nicht angegeben</p>",
            "type": {
                "id": "307874605",
                "key": "URHEBER",
                "name": "Urheber"
            },
            "externalLinks": [],
            "specialisations": []
        }
    ],
    "charges": [],
    "periods": [],
    "online_services": [],
    "categories": [
        {
            "id": "454395154",
            "name": "Erschließung und Infrastruktur",
            "parentId": "454395151"
        }
    ],
    "source_last_updated": "2026-03-27T14:19:59.000000Z",
    "synced_at": "2026-10-30T14:00:04.000000Z",
    "created_at": "2026-10-30T12:51:47.000000Z",
    "updated_at": "2026-10-30T14:09:47.000000Z",
    "documents": [],
    "service_periods": [],
    "organisational_units": [
        {
            "id": "475657780",
            "name": "Fachgruppe 20 - Finanzen",
            "parent_id": "8740415",
            "short_description": "",
            "description": "",
            "addresses": [
                {
                    "area": {
                        "id": "28843",
                        "name": "Soltau"
                    },
                    "type": {
                        "id": "183672",
                        "key": "POSTADRESSE",
                        "name": "Adresse"
                    },
                    "street": "Poststr.",
                    "mailbox": "",
                    "zipcode": "29614",
                    "elevator": true,
                    "houseNumber": "12",
                    "parkingLots": [],
                    "descriptionLink": {
                        "link": "",
                        "linkTitle": ""
                    },
                    "transportationStops": [],
                    "wheelchairAccessible": true
                },
                {
                    "area": {
                        "id": "28843",
                        "name": "Soltau"
                    },
                    "type": {
                        "id": "390109701",
                        "key": "POSTANSCHRIFT",
                        "name": "Postanschrift",
                        "description": ""
                    },
                    "street": "",
                    "mailbox": "14 44",
                    "zipcode": "29614",
                    "elevator": true,
                    "houseNumber": "",
                    "parkingLots": [],
                    "descriptionLink": {
                        "link": "",
                        "linkTitle": ""
                    },
                    "transportationStops": [],
                    "wheelchairAccessible": true
                }
            ],
            "communications": [
                {
                    "note": "",
                    "type": {
                        "id": "183669",
                        "key": "TELEFON",
                        "name": "Telefon"
                    },
                    "value": "05191 82-0"
                },
                {
                    "note": "",
                    "type": {
                        "id": "183670",
                        "key": "FAX",
                        "name": "Fax"
                    },
                    "value": "05191 82-181"
                },
                {
                    "type": {
                        "id": "183675",
                        "key": "EMAIL",
                        "name": "E-Mail"
                    },
                    "title": "",
                    "value": "finanzen@stadt-soltau.de"
                },
                {
                    "type": {
                        "id": "183675",
                        "key": "EMAIL",
                        "name": "E-Mail"
                    },
                    "title": "",
                    "value": "steuern@stadt-soltau.de"
                }
            ],
            "opening_hours": "",
            "synonyms": [],
            "position": null,
            "source_last_updated": "2024-01-18T14:34:36.000000Z",
            "synced_at": "2026-10-30T14:00:04.000000Z",
            "created_at": "2026-10-30T12:44:18.000000Z",
            "updated_at": "2026-10-30T14:00:06.000000Z",
            "images": [],
            "pivot": {
                "service_id": "8665639",
                "organisational_unit_id": "475657780",
                "areas": "[{\"id\": \"28843\", \"name\": \"Soltau\"}]"
            }
        },
        {
            "id": "417115886",
            "name": "Fachgruppe 32 - Sicherheit und Ordnung",
            "parent_id": "8740415",
            "short_description": "",
            "description": "",
            "addresses": [
                {
                    "area": {
                        "id": "28843",
                        "name": "Soltau"
                    },
                    "type": {
                        "id": "183672",
                        "key": "POSTADRESSE",
                        "name": "Adresse"
                    },
                    "street": "Poststr.",
                    "mailbox": "",
                    "zipcode": "29614",
                    "elevator": true,
                    "houseNumber": "12",
                    "parkingLots": [],
                    "descriptionLink": {
                        "link": "",
                        "linkTitle": ""
                    },
                    "transportationStops": [],
                    "wheelchairAccessible": true
                },
                {
                    "area": {
                        "id": "28843",
                        "name": "Soltau"
                    },
                    "type": {
                        "id": "390109701",
                        "key": "POSTANSCHRIFT",
                        "name": "Postanschrift",
                        "description": ""
                    },
                    "street": "",
                    "mailbox": "14 44",
                    "zipcode": "29614",
                    "elevator": true,
                    "houseNumber": "",
                    "parkingLots": [],
                    "descriptionLink": {
                        "link": "",
                        "linkTitle": ""
                    },
                    "transportationStops": [],
                    "wheelchairAccessible": true
                }
            ],
            "communications": [
                {
                    "type": {
                        "id": "183675",
                        "key": "EMAIL",
                        "name": "E-Mail"
                    },
                    "title": "",
                    "value": "ordnung@stadt-soltau.de"
                }
            ],
            "opening_hours": "",
            "synonyms": [],
            "position": null,
            "source_last_updated": "2023-03-15T13:09:23.000000Z",
            "synced_at": "2026-10-30T14:00:04.000000Z",
            "created_at": "2026-10-30T12:44:18.000000Z",
            "updated_at": "2026-10-30T14:00:06.000000Z",
            "images": [],
            "pivot": {
                "service_id": "8665639",
                "organisational_unit_id": "417115886",
                "areas": "[{\"id\": \"28843\", \"name\": \"Soltau\"}]"
            }
        }
    ],
    "forms": []
}